Rüstungskonversion muss staatlich gefördert werden - Panzer in der Türkei sind auch von Jenaer Firma bestückt worden
Wehrtechnik-Produktion
Klein und umstritten: Rüstungswirtschaft in Thüringen
Das schwedische Forschungsinstitut Sipri stellt am Montag seine aktuelle Liste der 100 größten Waffenhersteller der Welt vor. Darauf tauchen regelmäßig auch Konzerne aus Deutschland auf wie etwa Rheinmetall oder Diehl. Auch in Thüringen produzieren Unternehmen wie Jenoptik Güter für militärische Zwecke. Insgesamt spielt die Wehrtechnik-Branche im Freistaat laut Wirtschaftsministerium aber eine untergeordnete Rolle.
von Dirk Reinhardt
Die rot-rot-grüne Thüringer Landesregierung hält an der Beteiligung des Freistaats am Technologiekonzern Jenoptik trotz seiner Rüstungsproduktion fest. Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) sagte MDR THÜRINGEN, die Jenoptik AG sei mit ihrem innovativen Produktportfolio und vielen qualifizierten Mitarbeitern ein "tragender Pfeiler der Thüringer Wirtschaft". Thüringen müsse an einer stabilen und ungestörten Entwicklung des Unternehmens interessiert sein und halte deshalb auch an seiner rund elfprozentigen Beteiligung daran fest.
Die Jenoptik AG in Jena produziert neben zivilen Gütern auch Teile für das Kampfflugzeug Eurofighter, das Luftabwehr-Raketensystem "Patriot" und für Leopard-Panzer. Erst im August hatte das Unternehmen einen Großauftrag der US-Navy zur Ausrüstung von Transporthubschraubern mit Teilen für die Stromversorgung erhalten. Der Auftrag hat einen Wert von 3,3 Millionen US-Dollar. Insgesamt trägt die Sparte "Wehrtechnik & Zivile Systeme" mit Umsätzen von rund 170 Millionen Euro im vergangenen Jahr und etwa 185 Millionen Euro im Jahr 2013 etwa ein Viertel zum Gesamtumsatz von Jenoptik bei.
Auch Ministerpräsident Bodo Ramelow hatte das Engagement des Landes bei dem Unternehmen vor kurzem verteidigt. Dem ARD-Sender "Phoenix" sagte der Linke-Politiker Mitte November, die elf Prozent Anteile des Landes seien "ein gutes Investment, auch in Kenntnis der Defense-Sparte". Hier gehe es um "passive militärische Güter", die im zivilen Gebrauch "exakt das Gleiche sind".
Atlas weist 40 Rüstungsfirmen in Thüringen aus
Nach Angaben des Thüringer Wirtschaftsministeriums hat der Bereich Wehrtechnik für die Wirtschaft im Freistaat "keine herausragende Bedeutung". Der von der linken Rosa-Luxemburg-Stiftung herausgegebene "Rüstungsatlas Thüringen" listet rund 40 Unternehmen im Land auf, die direkt oder indirekt für Auftraggeber aus dem militärischen und Rüstungssektor arbeiten sollen. Die Spannbreite reicht von Herstellern für Fahrzeugkomponenten über Ingenieurbüros bis zu IT-Firmen. Auf der Liste stehen auch Thüringer Tochterfirmen der Rüstungskonzerne Thales, Rheinmetall und Diehl, die allerdings überwiegend oder gänzlich für die zivilen Sparten dieser Konzerne arbeiten sollen.
Die Geschäftsführerin der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen, Vera Haney, sagte MDR THÜRINGEN, eine genaue Abgrenzung zwischen zivilen und militärischen Produkten sei schwierig. Zahlreiche Produkte könnten in beiden Bereichen eingesetzt werden. Allerdings zeige gerade die aktuelle Flüchtlingskrise, "was Rüstung vor Ort global anrichten kann".
Rüstungs-Umsätze kaum bekannt
Zu den Thüringer Rüstungsfirmen gehört der Waffenhersteller C.G. Haenel GmbH in Suhl, der neben Sportwaffen Gewehre für Scharfschützen produziert. Das Unternehmen hatte sich in den vergangenen Monaten laut Berichten des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" an der Ausschreibung von 124 Scharfschützen-Gewehren für die Bundeswehr im Wert von rund 2,3 Millionen beteiligt. Im Sommer hatte das Verteidigungsministerium das Verfahren allerdings gestoppt, weil ein beteiligter Beamter in einem Werbevideo für die Suhler Firma aufgetreten sein soll.
Welche Umsätze Thüringer Unternehmen mit Produkten für Auftraggeber aus Militär und Rüstungsindustrie erzielen, ist zumindest der Landesregierung unklar. Über die Aktivitäten der Firmen in diesem Bereich sei dem Wirtschaftsministerium "kaum etwas bekannt", sagte dessen Sprecher Stephan Krauß MDR THÜRINGEN. Das liege einerseits an den hohen Geheimhaltungsanforderungen "in diesem sensiblen Bereich". Andererseits würden branchenspezifische Probleme häufig im direkten Kontakt mit den zuständigen Bundesbehörden geklärt.
Initiative "Thüringer Rüstungskonventionsfonds"
Linke, Gewerkschaften, Kirchen und Initiativen im Bereich der Friedensarbeit setzen sich indes für eine Abwendung der Thüringer Wirtschaft von der Rüstungsproduktion ein. Im November starteten Friedensorganisationen, Vertreter der evangelischen Landeskirche, der Thüringer Linken und der Rosa-Luxemburg-Stiftung eine Initiative zur Gründung eines "Thüringer Rüstungskonventionsfonds". Dieser soll Geld für die Umwandlung von Arbeitsplätzen im Bereich der Rüstung in zivile Arbeitsplätze bereitstellen. Die Mittel dafür sollen unter anderem aus den Einnahmen des Freistaates aus seinen Beteiligungen an rüstungsrelevanten Unternehmen wie Jenoptik kommen.
Der Sprecher der Linke-Landtagsfraktion Stefan Wogawa sagte dazu MDR THÜRINGEN, Die Linke unterstütze diese Initiative, weil sie sich als "Partei des Friedens und der Abrüstung" verstehe. Mit Blick auf die Landesbeteiligung an Jenoptik sagte Wogawa, die rot-rot-grüne Koalition wolle sich in der laufenden Legislaturperiode zunächst auf die Umwandlung ehemals militärisch genutzter Liegenschaften in Thüringen in zivile Objekte konzentrieren.
Zuletzt aktualisiert: 14. Dezember 2015